Legal information
Allgemeine Nutzungsbedingungen (Version 1.06)
für das Onlineangebot Antons Oldtimer - nachfolgend: "Das Angebot"
Mit der Eingabe der dazu notwendigen Daten (E-Mail-Adresse), der Einwilligung in diese
Nutzungsbedingungen und der Betätigung des entsprechenden Sende-Buttons kommt zwischen
dem Nutzer und dem Betreiber ein Nutzungsverhältnis zu
Stande, für das folgende Nutzungsbedingungen gelten, die der Nutzer als verbindlich anerkennt:
- Allgemeine Bestimmungen
Die nachfolgenden allgemeinen Bestimmungen gelten, soweit nicht in besonderen Nutzungsbedingungen
oder anderweitig abweichende Regelungen getroffen werden.
- Inhalt des Nutzungsverhältnisses
Mit der Einwilligung in die Nutzungsbedingungen wird dem Nutzer die Nutzung solcher
Funktionen auf Antons Oldtimer gestattet, für deren Nutzung eine Registrierung
vorgesehen ist ("Community-Bereich"). Für die Nutzung erhebt der Betreiber keinerlei
Entgelt. Ein Anspruch auf die Nutzung des Community-Bereichs entsteht dem Nutzer auf
Grund dieser Nutzungsvereinbarung nicht.
- Haftung für Inhalte und Ausfälle des Angebots
Der Betreiber haftet nicht für die Verfügbarkeit des Angebots. Für Schäden, die dem Nutzer
durch die Nutzung des Angebots entstehen, haftet der Betreiber nur in soweit, wie sie
vom Betreiber auf Grund grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht werden. Der
Schadensersatz ist grundsätzlich auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Dies gilt nicht für Schäden, die aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
entstehen.
- Sorgfaltspflichten des Nutzers
Der Nutzer erhält nach der Registrierung ein Kennwort, mit dem es ihm möglich ist, auf
die Community-Funktionen zuzugreifen (Log-In). Er verpflichtet sich dazu, dieses vertraulich
zu behandeln und insbesondere Dritten nicht zur Kenntnis zu geben. Soweit er
Anhaltspunkte dafür hat, dass Dritte in den Besitz des Passwortes gelangt sein könnten,
hat er dem Betreiber dies unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer stellt den Betreiber von
jeglichen Schäden, die diesem aufgrund der schuldhaften Verletzung der unter Ziff. 1.3
genannten Pflichten entstehen, vollständig und unbedingt frei.
- Verbotene Nutzung
Die Community-Funktionen dienen zum interaktiven Austausch zwischen verschiedenen
Nutzern des Angebots sowie zur Einräumung von Möglichkeiten zur aktiven Mitgestaltung
des Angebots durch den Nutzer. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, die entsprechenden
Funktionen zu anderen Zwecken zu gebrauchen. Insbesondere ist es untersagt,
Community-Funktionen auf dem Angebot zum Zwecke der Datensicherung oder zur Sicherung
vertraulicher Informationen, wie etwa Passwörtern von Drittanbietern usw. zu
gebrauchen.
- Ordentliches Kündigungsrecht
Sowohl der Nutzer als auch der Betreiber sind berechtigt, das Nutzungsverhältnis jederzeit
ohne Angaben von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Kündigung
erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Teil in elektronischer Form (E-Mail)
oder in Text- oder in Schriftform.
- Sperre des Login
Soweit in den folgenden besonderen Nutzungsbedingungen der Betreiber berechtigt ist,
den Login des Nutzers zu sperren, verpflichtet sich der Nutzer schon jetzt, nach einer
möglichen Sperre die Neuanmeldung auf dem Angebot zu unterlassen.
- Besondere Nutzungsbestimmungen für das Einstellen eigener Inhalte ohne
Kontrollebene (Foren- und Kommentarsystem, Nutzerprofil-Funktion,
WebLinks und ähnliche Funktionen)
Mit der Einwilligung in diese Nutzungsbedingungen wird dem Nutzer die Nutzung von Foren-
und Kommentarsystemen und anderen Systemen zur Veröffentlichung eigener Inhalte
ohne unmittelbare Kontrolle durch die Betreiber, gestattet. Der Nutzer ist für diese
Inhalte in vollem Umfang selbst verantwortlich und erkennt die folgenden Bestimmungen
als verbindlich an:
- Urheberrecht
Mit der Einstellung von eigenen Inhalten räumt der Nutzer dem Betreiber ein einfaches
Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten für die öffentliche Zugänglichmachung auf
dem Angebot ein. Dieses Nutzungsrecht besteht auch nach dem Ende des Nutzungsverhältnisses
fort. Der Nutzer garantiert, im alleinigen Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte
zu sein. Eine Vergütung erfolgt nicht.
- Rechts- und vertragswidrige Inhalte
Die Foren- und Kommentarsysteme dienen dem Meinungsaustausch unter den angemeldeten
Nutzern des Angebots. Der Nutzer verpflichtet sich, in Foren- und Kommentarsystemen
keine Texte, Bilder, Grafiken, Hyperlinks oder sonstigen Inhalte oder Daten
einzustellen, die
- Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verletzten,
- Beleidigende, pornographische, rassistische, volksverhetzende, jugendgefährdende
oder sonst rechtswidrige Inhalte enthalten,
- Allein oder überwiegend werblichen Charakter für kommerzielle Angebote oder
themenfremde private Homepages aufweisen,
- Personenbezogene Daten Dritter enthalten, ohne dass diese ausdrücklich in deren
Speicherung und Veröffentlichung eingewilligt hätten.
- Veröffentlichung, Löschung und Freistellung
Ein Anspruch des Nutzers auf Veröffentlichung der von ihm eingestellten Inhalte besteht
nicht. Der Betreiber ist berechtigt, die Veröffentlichung von Inhalten des Nutzers ohne
Angabe von Gründen zu verweigern, oder diese nach Veröffentlichung nach freiem Belieben
wieder zu löschen. Bei Verstößen gegen Ziff. 2.1 und 2.2 dieser Nutzungsbedingungen
ist der Betreiber berechtigt, das Nutzungsverhältnis ohne vorherige Erklärung
dem Nutzer gegenüber zu beenden, in dem der Login des Nutzers gesperrt wird. Der
Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber gegenüber sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aus
einer schuldhaften Verletzung der unter Ziff. 2.1 und 2.2. genannten Pflichten herrühren,
vollständig und unbedingt freizustellen. Diese Freistellung schließt die Übernahme etwaiger
Kosten der Rechtsverfolgung, insbesondere von Anwaltskosten in Höhe der im
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) in der jeweils geltenden Fassung geregelten
Vergütungssätze ein.
- Besondere Nutzungsbedingungen für das Einreichen von Beiträgen, Reviews
und anderen Inhalten mit Kontrollebene
Mit der Einwilligung in diese Nutzungsbedingungen wird dem Nutzer das Einreichen eigener
Beiträge für den redaktionell gestalteten Teil des Angebots gestattet. Diese werden
vor einer möglichen Veröffentlichung durch die Betreiber gesichtet. Der Nutzer erkennt
hierfür folgende Bestimmungen als verbindlich an:
- Veröffentlichung eingereichter Beiträge und anderer Daten
Der Betreiber ist berechtigt, eingereichte Beiträge des Nutzers nach eigenem Ermessen
auf dem Angebot zu veröffentlichen, die Veröffentlichung ohne Angabe von Gründen zu
unterlassen oder die Beiträge nach Veröffentlichung wieder zu löschen. Der Betreiber ist
weiter berechtigt, eingereichte Beiträge unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechtes
zu bearbeiten, insbesondere zu kürzen. Ein Anspruch auf Speicherung, Veröffentlichung
oder Archivierung eingereichter Beiträge besteht nicht. Eingereichte Beiträge werden
nicht zurückgesendet.
- Urheberrecht
Mit dem Einreichen von Texten, Bildern und sonstigen Inhalten räumt der Nutzer dem
Betreiber ein widerrufliches, zeitlich unbeschränktes einfaches Nutzungsrecht an den eingereichten
Inhalten für die unentgeltliche öffentliche Zugänglichmachung auf dem Angebot
ein. Dieses Nutzungsrecht schließt öffentliche Zugänglichmachung im Rahmen aller
zum Zeitpunkt der Einräumung des Nutzungsrechts auf dem Angebot vorhandener, sowie
solcher Dienste ein, die auf dem Angebot zum Zeitpunkt der Einreichung der Inhalte
nicht vorhanden waren, mit deren zukünftiger Implementation der Nutzer aber vernünftigerweise
rechnen konnte, insbesondere Newsletter, Angebote für mobile Datendienste
(Wap, PDA), RSS-Feeds und Ähnliches. Dieses Nutzungsrecht besteht auch nach dem
Ende des Nutzungsverhältnisses fort, soweit es nicht ausdrücklich widerrufen wird. Der
Nutzer garantiert, im alleinigen Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte zu sein. Eine
Vergütung in Geld erfolgt nicht.
- Persönlichkeitsrechte Dritter und eingereichtes Bildmaterial
Der Nutzer garantiert ausdrücklich, dass sämtliche abgebildeten Personen auf eingereichtem
Bildmaterial in die Veröffentlichung des Bildmaterials auf dem Angebot eingewilligt
haben. Soweit minderjährige oder sonst nicht voll geschäftsfähige Personen abgebildet
sind, garantiert der Nutzer, dass eine entsprechende Einwilligung der jeweiligen gesetzlichen
Vertreter vorliegt.
- Pflichtverletzungen
Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von jeglichen Ansprüchen, die Dritten auf
Grund von schuldhaften Verletzungen der unter Ziff. 3.1 bis 3.3 bestehenden Pflichten
vollständig und unbedingt freizustellen. Diese Freistellung schließt die Übernahme etwaiger
Kosten der Rechtsverfolgung, insbesondere von Anwaltskosten in Höhe der im
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) in der jeweils geltenden Fassung geregelten
Vergütungssätze ein.
- Besondere Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Privatnachrichtensystems
Mit der Einwilligung in diese Nutzungsbedingungen wird es dem Nutzer gestattet, vorhandene
Systeme zur nichtöffentlichen Kommunikation von Nutzer zu Nutzer auf dem
Angebot zu nutzen. Für die Nutzung gelten die Regelungen unter Ziff. 2 über das Einstellen
eigener Beiträge entsprechend. Darüber hinaus erkennt der Nutzer folgende Regelungen
als verbindlich an:
- Vertraulichkeit
Der Nutzer verpflichtet sich, private Nachrichten, die ihm über das Privatnachrichtensystem
von anderen Nutzern und Administratoren gesendet werden, mit angemessener Vertraulichkeit
zu behandeln, und sie - ohne Rücksicht auf das Bestehen originären urheberrechtlichen
Schutzes - insbesondere nicht ohne Einwilligung in das Forum auf dem
Angebot oder anderer Onlineangebote zu stellen.
- Kenntnisnahme von Nachrichteninhalten durch den Betreiber
Im Falle des begründeten Verdachts schwerer Verstöße gegen die unter Ziff. 2 genannten
Pflichten, insbesondere im Falle des begründeten Verdachts, dass der Nutzer
rechtswidrige Inhalte über das Privatnachrichtensystem verbreitet, ist der Betreiber und
sind Personen, die er sich als Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen bedient, berechtigt,
von den über das Privatnachrichtensystem versendeten Nachrichten des Nutzers Kenntnis
zu nehmen, um weitere Verstöße und insbesondere die Verletzung von Rechten Dritter
zu unterbinden.
- Schlussbestimmungen
- Anwendbares Recht
Auf das Nutzungsverhältnis findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts Anwendung.
- Gerichtsstand
Soweit der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand hat oder es sich bei dem Nutzer um
einen Kaufmann handelt, ist der Gerichtsstand für Streitigkeiten über Rechte und Pflichten
aus dieser Vereinbarung der Wohnsitz oder der Sitz des Betreibers.
- Salvatorische Klausel
Soweit eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam werden, verpflichten
sich Betreiber und Nutzer schon jetzt, an Ihre Stelle eine solche Regelung treten
zu lassen, die wirksam ist, und die dem durch die unwirksame Regelung Gewollten am
nähesten kommt. Die Unwirksamkeit einzelner Klauseln lässt die Vereinbarung im Übrigen
unberührt. Dies gilt nicht, soweit das Festhalten an der Nutzungsvereinbarung für
den Nutzer unzumutbar wäre.